16.05.24 VON Polizei.news Redaktion Beitrag polizei.news Schweiz

Der erste Notfallbarometer des TCS zeigt, dass die Schweizerinnen und Schweizer die Arbeit von Rettungskräften sehr positiv beurteilen. Rund ein Viertel der Befragten erlebte in den letzten zwei Jahren selber oder im näheren Umfeld eine Notfallsituation. Dabei sind nur 35 Prozent sehr überzeugt, im Notfall das Richtige zu tun. Auch über die Kostenfolgen medizinischer Dienstleistungen im Notfall bestehen Unsicherheiten.

Weiterlesen

15.05.24 VON Polizei.news Redaktion Beitrag polizei.news Schweiz

Der Bundesrat hat am 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) eröffnet. Diese Änderung sieht die Einführung einer Abweichungskompetenz für den Bundesrat vor, sodass er im Falle ausserordentlicher Umstände von den Bewilligungskriterien des KMG abweichen kann, wenn die Wahrung der aussen- und sicherheitspolitischen Interessen dies erfordert. Der Bundesrat muss sich jedoch auch weiterhin an die internationalen Verpflichtungen der Schweiz halten, insbesondere an das Neutralitätsrecht.

Weiterlesen

15.05.24 VON Polizei.news Redaktion Beitrag polizei.news Schweiz

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 den 8. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen. Laut dem Gesetz sind Unternehmen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland anbieten wollen, verpflichtet, diese vorgängig der zuständigen Behörde zu melden. Im Jahr 2023 gingen beim EDA 95 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.

Weiterlesen

15.05.24 VON Polizei.news Redaktion Beitrag polizei.news Schweiz

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur neuen Verordnung über die Krisenorganisation der Bundesverwaltung (KOBV) eröffnet. Ziel dieser Verordnung ist es, die notwendigen Voraussetzungen für einen raschen und systematischen Einsatz der überdepartementalen Krisenstäbe zu schaffen und somit die Bundesverwaltung effizienter und effektiver auf Krisensituationen vorzubereiten.

Weiterlesen

15.05.24 VON Polizei.news Redaktion Beitrag polizei.news Schweiz

Die Schweiz hat ein Interesse daran, Beiträge zu Frieden und Stabilität in Krisenregionen zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 beschlossen, die Modalitäten für künftige Beteiligungen auch an militärischen Missionen und Operationen der EU zur Krisenbewältigung und Friedensförderung zu regeln und die Zusammenarbeit administrativ zu erleichtern.

Weiterlesen

15.05.24 VON Polizei.news Redaktion Beitrag polizei.news Schweiz

Im Strafgesetzbuch (StGB) soll ein eigenständiger Tatbestand der Nachstellung (oft als "Stalking" bezeichnet) eingeführt werden. Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) hat einen entsprechenden Entwurf erarbeitet. In seiner Stellungnahme vom 15. Mai 2024 anerkennt der Bundesrat das Bedürfnis, Nachstellung explizit unter Strafe zu stellen. Er warnt jedoch vor zu hohen Erwartungen an den neuen Tatbestand.

Weiterlesen

14.05.24 VON Polizei.news Redaktion Beitrag Blaulicht-Branchennews polizei.news Polizeinews Schweizer Armee

Die von der Suva geführte Militärversicherung hat ihr Jahresergebnis 2023 publiziert. Dieses ist vergleichbar mit den letzten Jahren vor Corona. Erstmals sind die Aufwände für Rentenzahlungen deutlich tiefer als die Behandlungskosten. Das ist hauptsächlich auf die sinkende Zahl der Rentenbezüger zurückzuführen und bestärkt die Militärversicherung in ihrem Grundsatz „Wiedereingliederung vor Rente“.

Weiterlesen